Beschreibung
Die Zivilgesellschaft in Osteuropa sieht sich vermehrt mit schrumpfenden Handlungsräumen (shrinking spaces) konfrontiert: In zahlreichen Ländern wurden per Gesetz zusätzliche Auflagen für Nichtregierungsorganisationen eingeführt und oftmals wird versucht ihre Arbeit, insbesondere wenn diese ausländische Finanzierung erhält, als fremde Einflussnahme zu diskreditieren.
Dies hat zur Folge, dass Mitarbeiter:innen drangsaliert, beschimpft und mit Gewalt bedroht werden. Gerade Organisationen, welche sich für die Rechte von sozialen Randgruppen stark machen, sind hiervon besonders betroffen. Wie steht es um die Zivilgesellschaften in den verschiedenen Ländern? Welche Chancen und Herausforderungen gibt es? Und: Welchen Einfluss kann die Europäische Union hier geltend machen?
Mit Marieluise Beck, Parlamentarische Staatssekretärin a.D. Dr. Iryna Solonenko, Deutsche-Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments
(Fraktion Die Grünen/EFA)
Michael Link, Mitglied des Bundestags (FDP)
Moderation: Katja Gloger, Journalistin und Autorin